Deutschlands Verfassungsgericht: Kandidatin Brosius-Gersdorf zieht Bewerbung zurück

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. Ihre Nominierung hatte zuvor Spannungen innerhalb der Regierungskoalition zwischen der konservativen CDU/CSU und der SPD ausgelöst.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung sagte Brosius-Gersdorf:

„Teile der CDU/CSU haben meine Wahl kategorisch abgelehnt.“

Sie betonte, dass sie nicht wolle, dass der Wahlprozess die Spaltung innerhalb der Koalition vertiefe oder unvorhersehbare Auswirkungen auf die Demokratie habe.

Die Debatte um ihre Person entflammte, nachdem sich die CDU/CSU unerwartet von ihrer Unterstützung für Brosius-Gersdorf distanziert hatte. Als Gründe wurden ihre Positionen zu Schwangerschaftsabbrüchen sowie zur Impfpflicht während der Corona-Pandemie genannt.

Einige konservative Medien und Politiker zeichneten das Bild einer angeblich radikal-linken Kandidatin. Diese Darstellung wurde jedoch von vielen Seiten verurteilt. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz kritisierte die mediale Kampagne gegen Brosius-Gersdorf deutlich und bezeichnete sie als „völlig inakzeptabel“.

Mit ihrem Rückzug versucht Brosius-Gersdorf, weiteren politischen Schaden für die Koalition und das Vertrauen in demokratische Prozesse zu vermeiden.