Baku/Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz geriet während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev in Berlin unter Druck. Anlass waren Berichte über ein angeblich geheimes Treffen deutscher und russischer Vertreter in Baku.
Aliyev erhebt Vorwürfe bei Live-Pressekonferenz
Präsident Ilham Aliyev erklärte vor laufenden Kameras, dass Aserbaidschan Hinweisen aus der britischen Zeitung The Times nachgegangen sei. Aufgrund der Glaubwürdigkeit der Zeitung habe man die Informationen überprüft.
Nach Angaben Aliyevs reisten am 12. Juli der frühere Chef des Bundeskanzleramts unter Angela Merkel, Ronald Pofalla, sowie der ehemalige SPD-Vorsitzende und frühere Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck, nach Baku und verließen die Stadt am 14. Juli.
Am selben Tag seien laut Aliyev auch der ehemalige russische Ministerpräsident Wiktor Subkow sowie Waleri Fadejew, Vorsitzender des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten, aus Moskau in Baku eingetroffen.
Aliyev erklärte, dass Flugbewegungen und Reisedaten auf ein mögliches vertrauliches Treffen hindeuteten.
Friedrich Merz: „Ich wusste nichts von diesem Treffen“
Bundeskanzler Friedrich Merz wies jede offizielle Beteiligung der Bundesregierung zurück. Auf die Aussagen Aliyevs antwortete er:
„Von diesem Treffen habe ich keine Kenntnis. Solche Kontakte spiegeln nicht die offizielle Politik der Bundesregierung wider.“
Auch das Auswärtige Amt reagierte auf Nachfragen von Journalisten zunächst nicht mit einer Stellungnahme.
Frühere Medienberichte über Kontakte in Baku
Die aktuellen Vorwürfe sind nicht neu. Nach gemeinsamen Recherchen von Die Zeit und ARD sollen Ronald Pofalla und Matthias Platzeck bereits seit 2024 regelmäßig an nicht öffentlichen Treffen in Baku teilgenommen haben.
Den Berichten zufolge seien dort unter anderem Gespräche mit kremlnahen Persönlichkeiten geführt worden, die auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehen.
Diskussion um mögliche Hintergründe
Die Berichte sorgen für politische Diskussionen über mögliche inoffizielle Kontakte zwischen deutschen und russischen Vertretern. Eine offizielle Bestätigung für den Inhalt der behaupteten Gespräche oder deren Ergebnisse liegt bislang nicht vor. Auch die Bundesregierung hat die Vorwürfe bisher nicht bestätigt.